Landgericht Braunschweig sieht keine Verwechslungsgefahr von Apples iMessage mit dem Mittelständler e*Message

21.11.2018

Berlin, 21. November 2018: Das Landgericht Braunschweig hat im Rechtsstreit zwischen der e*Message Wireless Information Service Deutschland GmbH, einem Funkrufnetzbetreiber aus Berlin, und der Apple Inc. aus dem kalifornischen Cupertino am 21. November seine Entscheidung verkündet: Die Klage des Berliner Mittelständlers gegen den Weltkonzern wurde angenommen und verhandelt. Das Gericht in Braunschweig hat die Klage in erster Instanz abgewiesen.

„Wir bedauern die Entscheidung des Landgerichtes. Sobald wir genaue Kenntnis zur Urteilsbegründung haben, werden wir diese auswerten und über weitere Schritte entscheiden“, sagt Dr. Dietmar Gollnick, Geschäftsführer von e*Message.

Aus Sicht von e*Message ist Schwerpunkt der rechtlichen Diskussion nicht das Markenrecht, sondern die um mehr als ein Jahrzehnt früher, zeitlich also weit vor iMessage, vollzogene Eintragung des Firmennamens der Berliner. Man hätte sich im umgekehrten Fall in Kalifornien nach lautähnlichen Firmennamen erkundigt und erwarte das auch von später in den Markt eintretenden Unternehmen.

Im konkreten Fall geht es um die Verwechslung des Unternehmensnamens „e*Message“ mit dem Messenger-Dienst „iMessage“ von Apple. e*Message, ein mittelständisches Unternehmen mit Sitz in Berlin, ist seit 2000 (gegründet 1999) am Markt und betreibt Europas größtes Sicherheitsfunknetz sowie branchenspezifische Messaging-Dienste, die u. a. auf mobilen Endgeräten wie Pagern empfangen werden können. Das Unternehmen arbeitet auf der Grundlage von Frequenzzuweisungen der Bundesnetzagentur und ist einer von vier bundesweiten Mobilfunknetzbetreibern.

e*Message sieht die Rechte am Unternehmensnamen verletzt, denn Kunden verwechseln die Dienste von Pager und iPhone.

Am 19. September 2018 fand am Landgericht Braunschweig die mündliche Verhandlung samt Beweisaufnahme statt (AZ 9 O 1818/17). Das Unternehmen e*Message hatte 2017 Klage am Zivilgericht eingereicht.

Wie in der kommenden Woche auf der Branchenmesse PMRExpo in Köln wieder sichtbar sein wird, basieren viele Anwendungen auf der hybriden Nutzung mehrerer Mobilfunknetze. Auch die Beiträge auf dem erstmals digital durchgeführten Paging-Kongress CritComms legen darüber Zeugnis ab.

Im Vorfeld hatte es zum Thema ein breiteres Medienecho gegeben. Hier der Verweis auf den ersten größeren Artikel in DER SPIEGEL. Auch Golem, Heise und weitere berichteten. Auch dies ist ein Grund, mit einem kurzen Statement auf den Urteilsspruch einzugehen.

Über e*Message:
Die e*Message Wireless Information Services GmbH (e*Message Europe) ist Betreiber von Europas größtem Sicherheitsfunknetz. Als einer der vier Mobilfunknetzbetreiber im deutschen Markt unterhält e*Message ein von öffentlichen Netzen unabhängiges, satellitengestütztes Funknetz mit rund 800 Sendestationen in ganz Deutschland. e*Message bietet spezialisierte Messaging-Dienste in den Schwerpunktthemen Sicherheit, Mobile Organisationslösungen und Integrierte Lösungen an. Damit können Einzelpersonen und Personengruppen (z. B. Ärzte, Behörden, Feuerwehr, Winterdienste, Servicekräfte) durch digitale Endgeräte zuverlässig, schnell und zielgenau benachrichtigt, gewarnt und alarmiert werden. Im Dezember 1999 gegründet, hat e*Message im Jahr 2000 die Funkrufaktivitäten der Deutschen Telekom sowie der France Télécom übernommen und ständig weiterentwickelt. Die Betriebszentralen der Unternehmensgruppe befinden sich in Berlin und in Paris. (www.emessage.de)

Unternehmenskontakt:
Anke Lüders-Gollnick
e*Message Wireless Information Services Deutschland GmbH
Schönhauser Allee 10-11
10119 Berlin

Tel.: +49 30 4171-0
Fax: +49 30 4171-1933

E-Mail: presse@emessage.de
URL: www.emessage.de

Pressekontakt:
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