Konzept zur Bevölkerungswarnung in Deutschland

Warnung der Bevölkerung seit dem Sirenenabbau

Warnung und Entwarnung sind in Deutschland Teil des Bevölkerungs- und Katastrophenschutzes. 

Während die Warnung vor den besonderen Gefahren eines Verteidigungsfalls dem Bund obliegt, sind die Länder in Deutschland für die Warnung vor Katastrophen und allgemeinen Gefahrenlagen zuständig.

DasBundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) nimmt für den Bund die Aufgaben und die bundesweite Koordination der Warnung der Bevölkerung vor der Gefahr eines Verteidigungsfalls wahr. In Fällen höchster Eile löst der Bund die Warnungen unmittelbar aus. Im Normalfall führen die Länder Warnungen im Auftrag des Bundes aus. Weitere Warnaufgaben vor spezifischen Gefahren obliegen anderen Behörden. Die Warnung vor Unwettern fällt beispielsweise in die Zuständigkeit vom Deutschen Wetterdienst (DWD). In § 6 Zivilschutz- und Katastrophenhilfegesetz (ZSKG) sind die Zuständigkeiten der Warnung der Bevölkerung festgehalten.

BBK betreibt Nationale Warnzentrale und Modulares Warnsystem

Das BBK ist Betreiber der Nationalen Warnzentrale sowie mehrerer Zivilschutz-Verbindungsstellen unter dem Dach des Referats „Warnung der Bevölkerung“. Diese kooperieren eng mit dem Gemeinsamen Melde- und Lagezentrum von Bund und Ländern (GMLZ), den Dienststellen der NATO, der Bundeswehr, den betroffenen Bundesressorts sowie den Lagezentren der Länder. Sie sind mit diesen über verschiedene Kommunikationssysteme verbunden. Für die konzeptionellen Tätigkeiten ist das Referat "Warnung der Bevölkerung" verantwortlich. Die Entwicklung der technischen und operativen Grundlagen für die Erledigung des Warnauftrags fällt in seine Zuständigkeit. Dabei arbeitet es mit den entsprechenden Dienststellen der Länder, der Bundesressorts und der Anrainerstaaten, der NATO sowie beauftragten Dienstleistern zusammen. Bund und Länder arbeiten bei der Bevölkerungswarnung eng zusammen und nutzen in vielen Fällen die gleiche Infrastruktur. Der Bund greift für die Warnung im Verteidigungsfall auf die Strukturen der Warnung in den Ländern zurück und ergänzt diese bei Bedarf.

Das vom BBK betriebene Modulare Warnsystem (MoWaS) bildet mittlerweile das zentrale System für die Bevölkerungswarnung in Deutschland. Es wurde nach dem mit dem Ende des Kalten Krieges einhergehenden Abbau des einheitlichen Sirenensystems in Deutschland 1993/94 von der Bundesregierung für die Warnung der Bevölkerung entwickelt. Der Vorläufer von MoWaS (SatWaS) war seit Mitte Oktober 2001 in Betrieb. Seit Dezember 2002 sind auch die Lagezentren der Innenministerien der Länder mit Übertragungssystemen ausgestattet. Dies versetzt sie in die Lage, bei regionalen Gefahrenlagen schnell amtliche Gefahrenmeldungen verbreiten zu können. Die Innenministerkonferenz von Bund und Ländern (IMK) beschäftigt sich seit 2001 regelmäßig mit dem Problemkreis Warnung der Bevölkerung.

Das MoWaS nutzt verschiedene, sich ergänzenden Technologien. Als einziges Telekommunikations-Unternehmen ist e*Message seit 2004 BBK-Partner in der Funktion eines Multiplikators von MoWaS-Warnmeldungen.

BKK

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Als einziges Telekommunikations-Unternehmen ist e*Message seit 2004 an MoWaS angeschlossen.

Kooperation BBK MoWaS

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Der Verband Professioneller Mobilfunk e.V.(PmeV) untersucht in seinem Positionspapier mobile Kommunikation und zeigt beispielhaft die Krisenanfälligkeit von GSM-Netzen auf.
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